Parlament heisst Baukredit für das Kulturzentrum Schiesser und Jahresrechnungen 2023 gut

Die Erfolgsrechnung der Stadt Kreuzlingen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 11.8 Mio. und liegt damit um CHF 13.0 Mio. höher als budgetiert. Die Hauptgründe für die Besserstellung sind auf die Neubewertung von Liegenschaften des Finanzvermögens infolge Teilinkraftsetzung des neuen Zonenplans und Baureglements zurückzuführen (CHF 12.0 Mio.), die Totalrevision des Parkierungsreglements (CHF 1.6 Mio.), ausserplanmässige Abschreibungen bei den Gemeindestrassen (CHF -1.3 Mio.) sowie tiefere Netto-Ausgaben im Bereich Soziale Sicherheit (CHF 1.0 Mio.).

Mit 37 Ja und einer Gegenstimme hiess das Parlament die Jahresrechnung 2023 der Stadt Kreuzlingen gut und damit auch den Antrag, den Ertragsüberschuss von CHF 11.8 Mio. auf die neue Rechnung vorzutragen.

Die Jahresrechnung 2023 von Energie Kreuzlingen weist einen Aufwandüberschuss von CHF 225'000 aus, der grösstenteils auf den Bereich Zentrale Dienste zurückzuführen ist. Zum hohen Finanzaufwand von CHF 1.7 Mio. führte vor allem die Abwertung der Finanzbeteiligung an der Swisspower Renewables mit CHF 1.6 Mio. Das Parlament hiess die Rechnung von Energie Kreuzlingen ebenfalls mit 37 Ja und einer Gegenstimme gut.

Im Anschluss beriet das Parlament das Kreditbegehren für die Sanierung der Liegenschaft "Kulturzentrum Schiesser" in Höhe von CHF 7. Mio. sowie die Genehmigung eines jährlich wiederkehrenden Betriebsbeitrag für den Verein Kult-X von CHF 276'000.– nach erfolgtem Umbau.

Mit Stichentscheid des Gemeinderatspräsidenten folgte das Parlament mit 19 Ja- zu 19 Nein-Stimmen dem Antrag der Kommissionen Gesellschaft, Kultur und Sport (GKS) sowie Bau und Umwelt (BU), dem Kreditbegehren für die Sanierung der Liegenschaft "Kulturzentrum Schiesser" mit einem auf 10 Jahre befristeten Betriebsbeitrag. Dem gegenüber stand der Antrag von Gemeinderat Christian Brändli, FDP, den Betriebsbeitrag für den Verein Kult-X in Höhe von CHF 276'000.– jeweils in das städtische Budget aufzunehmen.

In der Schlussabstimmung genehmigte das Parlament den Kreditantrag für die Sanierung der Liegenschaft "Kulturzentrum Schiesser" in Höhe von CHF 7 Mio. sowie die Genehmigung eines auf zehn Jahre befristeten Betriebsbeitrag für den Verein Kult-X von CHF 276'000.– mit 31 Ja- zu 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Das letzte Wort über die Vorlage haben die Kreuzlinger Stimmberechtigten am 22. September 2024 an der Urne.

Des Weiteren wurden folgende Ersatzwahlen vorgenommen: Die Einbürgerungskommission wird nach Gemeinderat Thomas Pleuler neu von Gemeinderat Urs Wolfender präsidiert, Ge-meinderat Pleuler rückt als Nachfolger von Gemeinderat Beni Merk als Mitglied nach. Dies hat eine weitere Rochade in der Kommission Bau und Umwelt zur Folge: Neu wird sie von Gemeinderat Luca Dal Dosso präsidiert. Gemeinderat Merk tritt seine Nachfolge als Mitglied an.