Parlament stimmt Jahresrechnungen 2022 zu
Mit einer Gegenstimme hiess der Gemeinderat die positiven Jahresrechnungen der Stadt und Energie Kreuzlingen gut.
11. Mai 2023
Die Erfolgsrechnung der Stadt Kreuzlingen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 3.4 ab, insgesamt CHF 4.0 Mio. besser als budgetiert. Die Hauptursachen für die deutliche Verbesserung sind die obligatorische und periodische Neubewertung des Finanzvermögens (CHF 2.3 Mio.), tiefere Netto-Ausgaben im Bereich Soziale Sicherheit (CHF 1.1 Mio.) sowie höhere Gemeindesteuern (CHF 0.8 Mio.). Mit 38- Ja und einer Gegenstimme hiess das Parlament die Jahresrechnung 2022 der Stadt Kreuzlingen gut und damit auch den Antrag, den Ertragsüberschuss von CHF 3.4 Mio. auf die neue Rechnung vorzutragen.
Auch die Jahresrechnung 2022 von Energie Kreuzlingen (EnK) weist einen Ertragsüberschuss aus. Mit CHF 0.9 Mio. allerdings tiefer als den budgetierten CHF 1.2 Mio., was den Verwerfungen am Energiemarkt und dem milden Winter geschuldet ist. Das Parlament hiess die Rechnung der EnK ebenfalls mit 38- Ja und einer Gegenstimme gut. Das Ergebnis wird dem Bilanzüberschuss der jeweiligen Sparte zugeordnet.
Im Anschluss folgten die Stellungnahme des Stadtrats zum Postulat "Gendergerechte Sprache – Sichtbarkeit für alle Geschlechter", das Gemeinderat Adrian Knecht namens der Fraktion SP/GEW/JUSO mit 10 Mitunterzeichnenden einreichte. Das Parlament folgte der Empfehlung des Stadtrats und lehnte das Postulat mit 27 Nein- zu 12 Ja-Stimmen ab.
Ebenfalls nahm der Stadtrat Stellung zum Postulat "Seeradweg – eine zukunftsweisende Velostrasse". Auch hier folgte das Parlament den Empfehlungen des Stadtrats und hiess das Postulat mit 33 Ja- zu 5 Nein-Stimmen gut.
Des Weiteren beantwortete der Stadtrat die schriftliche Anfrage der SVP-Fraktion, die Gemeinderätin Barbara Hummel betreffend Standort Flüchtlingsunterkünfte Konstanz, einreichte.
Auch die Jahresrechnung 2022 von Energie Kreuzlingen (EnK) weist einen Ertragsüberschuss aus. Mit CHF 0.9 Mio. allerdings tiefer als den budgetierten CHF 1.2 Mio., was den Verwerfungen am Energiemarkt und dem milden Winter geschuldet ist. Das Parlament hiess die Rechnung der EnK ebenfalls mit 38- Ja und einer Gegenstimme gut. Das Ergebnis wird dem Bilanzüberschuss der jeweiligen Sparte zugeordnet.
Im Anschluss folgten die Stellungnahme des Stadtrats zum Postulat "Gendergerechte Sprache – Sichtbarkeit für alle Geschlechter", das Gemeinderat Adrian Knecht namens der Fraktion SP/GEW/JUSO mit 10 Mitunterzeichnenden einreichte. Das Parlament folgte der Empfehlung des Stadtrats und lehnte das Postulat mit 27 Nein- zu 12 Ja-Stimmen ab.
Ebenfalls nahm der Stadtrat Stellung zum Postulat "Seeradweg – eine zukunftsweisende Velostrasse". Auch hier folgte das Parlament den Empfehlungen des Stadtrats und hiess das Postulat mit 33 Ja- zu 5 Nein-Stimmen gut.
Des Weiteren beantwortete der Stadtrat die schriftliche Anfrage der SVP-Fraktion, die Gemeinderätin Barbara Hummel betreffend Standort Flüchtlingsunterkünfte Konstanz, einreichte.
Diskussionslos genehmigte das Parlament folgende Einbürgerungsgesuche:
- Balachanthiran Kerthana, geb. 1997 in Münsterlingen TG, srilankische Staatsangehörige, ledig;
- Bekaj Valdrin, geb. 1997 in Gross-Gerau Deutschland, kosovarischer Staatsangehöriger, ledig;
- Brommer-Kern geb. Brommer, Elisabeth, geb. 1964 in Jugenheim Deutschland, deutsche Staatsangehörige, verheiratet;
- Karl Wera, geb. 2000 in Konstanz Deutschland, deutsche Staatsangehörige, ledig;
- Prier Carla, geb. 2000 in Tettnang Deutschland, deutsche Staatsangehörige, ledig.
Am Ende der Sitzung verabschiedete sich das Parlament von Stadträtin Dorena Raggenbass. In einer emotionalen Rede blickte sie auf ihre 16jährige Amtszeit zurück und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit, Lob und Kritik.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 1. Juni statt.