Souverän lehnt Projekt Hauptstrasse Nord ab
50.72 Prozent der Stimmberechtigten lehnten das Kreditbegehren für die Sanierung und Aufwertung der Hauptstrasse Nord ab. Zugestimmt haben sie der Teilrevision der Gemeindeordnung.
18. Juni 2023
Das Projekt Hauptstrasse Nord, beziehungsweise das Kreditbegehren von brutto CHF 3'800'000.– (netto CHF 2'400'000.–) lehnte der Souverän mit 1731 Nein- zu 1682 Ja-Stimmen ab. Das Projekt sah die Sanierung und Aufwertung zwischen Hauptzoll und Helvetiaplatz vor sowie eine Verbesserung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden sowie der Aufenthaltsqualität.
Von den insgesamt 8507 Stimmberechtigten Kreuzlingerinnen und Kreuzlinger gingen 3541 Stimmzettel ein. 1731 Personen lehnten das Kreditbegehren ab, 1682 hiessen es gut. 81 Stimmzettel waren leer, 47 ungültig. Die Stimmbeteiligung betrug 41.62 Prozent.
"Das Resultat ist zu akzeptieren. Wir werden nun den Entscheid analysieren, versuchen die Lehren daraus zu ziehen und werden dann ein neues Projekt ausarbeiten müssen, was Zeit in Anspruch nehmen wird. Mit der Ablehnung des Kreditbegehrens von brutto CHF 3'800'000.– für das Projekt Hauptstrasse Nord gehen der Stadt Kreuzlingen voraussichtlich Bundes-Beiträge von CHF 1'220'000.– verloren, denn für den Erhalt der Bundesgelder muss mit dem Bau bis spätestens 2025 begonnen werden", erklärt Stadtrat Ernst Zülle.
Von den insgesamt 8507 Stimmberechtigten Kreuzlingerinnen und Kreuzlinger gingen 3541 Stimmzettel ein. 1731 Personen lehnten das Kreditbegehren ab, 1682 hiessen es gut. 81 Stimmzettel waren leer, 47 ungültig. Die Stimmbeteiligung betrug 41.62 Prozent.
"Das Resultat ist zu akzeptieren. Wir werden nun den Entscheid analysieren, versuchen die Lehren daraus zu ziehen und werden dann ein neues Projekt ausarbeiten müssen, was Zeit in Anspruch nehmen wird. Mit der Ablehnung des Kreditbegehrens von brutto CHF 3'800'000.– für das Projekt Hauptstrasse Nord gehen der Stadt Kreuzlingen voraussichtlich Bundes-Beiträge von CHF 1'220'000.– verloren, denn für den Erhalt der Bundesgelder muss mit dem Bau bis spätestens 2025 begonnen werden", erklärt Stadtrat Ernst Zülle.
Ja zur Teilrevision Gemeindeordnung
Deutlich angenommen wurde mit 2552 Ja- zu 730 Nein-Stimmen die Teilrevision der Gemeindeordnung. Somit kann die Forderung der erheblich erklärten Motion "Digitaler Gemeinderat" umgesetzt werden und bei übergeordneten Interessen Sitzungen der Legislative digital durchgeführt werden
Von den insgesamt 8507 Stimmberechtigten Kreuzlingerinnen und Kreuzlinger gingen 3463 Stimmzettel ein. 137 Stimmzettel waren leer, 44 ungültig. Die Stimmbeteiligung betrug 40.71 Prozent.